Kategorie-Archiv: Neues aus dem Rat

Rat der Stadt Rheine (26.9.2017)

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In der Ratsitzung werden zwei neue Ratsmitglieder vereidigt. Daneben werden mehrere sachkundige BürgerInnen vereidigt. Für Elte bedeutet dies, dass der Elteraner Bernd Lunkwitz (FDP) in den Rat der Stadt Rheine eingeführt wird. Er tritt die Nachfolge des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Alfred Hotel an. Neben ihm wird sich zukünftig der Elteraner Markus Rammler (SPD) im Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz und im Bauauschuss einbringen.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt ist die Einbringung des Haushaltes 2018.

Die vollständigen Sitzungsunterlagen sind hier zu finden: http://www.rheine-buergerinfo.de/to0040.asp?__ksinr=3016

 

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz (13.09.2017)

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Im Ausschuss werden keine Elte direkt betreffenden Tagesordnungspunkte behandelt.

 

Haupt- und Finanzausschuss (12.9.2017)

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Die Verwaltung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Rat der Stadt Rheine zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Rat der Stadt Rheine beschließt, Herrn Johannes Hellermann für eine Amtszeit von sechs Jahren, beginnend ab dem 12. November 2017, zum Leiter der Feuerwehr Rheine zu bestellen.”

Bauausschuss (7.9.2017)

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Es wurde unter anderen über die Sanierung von Straßen in Rheine diskutiert und beraten.

Die Straße Südhoek ist mit einer provisorischen Fahrbahn aus Asphalt befestigt und war bis zur Umwandlung der angrenzenden Waldfläche in Bauland bisher nur einseitig angebaut. Da für diese Straße im Zuge des Ausbaus die Anlegung von Versickerungsmulden zur Beseitigung des Regenwassers der Fahrbahn vorgesehen ist, sollte ein Ausbau der Straße erst nach vollständiger Bebauung der Grundstücke erfolgen. Ansonsten würde die Hochbautätigkeit erhebliche Schäden an den Versickerungsmulden (Verdichtung) verursachen, die nur mit viel Aufwand wieder behoben werden könnten. Da die neu geschaffenen Grundstücke nun fast vollständig bebaut wurden, soll der Straßenausbau in 2018 durchgeführt werden. Für die Anlieger werden Erschließungsbeiträge in Höhe von 90% der beitragsfähigen Kosten anfallen.

Die Umsetzung der o.g. Maßnahme ist von der Bereitstellung der Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2018 und dem Finanzplanungszeitraum 2019 bis 2021 abhängig. Die in der Vorlage dargestellten Projekte der Prioritätenliste sollen im Haushaltsplanentwurf 2018 aufgenommen werden.

Die vollständige Liste und weitere Informationen finden sich hier: http://www.rheine-buergerinfo.de/to0040.asp?__ksinr=2990

 

 

 

Sozialausschuss (5.9.2017)

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Im Sozialausschuss wurde im Wesentlichen über zwei Punkte gesprochen: Zum einen informierte die Verwaltung über die Absicht einen Aktionsplan Inklusion zu konzipieren. Daneben nahm Frank Woltering, Sozialplaner im Kreis Steinfurt und zuständig für die Pflegeplanung, Stellung zu Kernpunkten der Kommunalen Pflegeplanung und Pflegeinfrastruktur.

 

 

Rat der Stadt Rheine (11.7.2017)

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In der letzten Sitzung von der Sommerpause berät und entscheidet der Rat der Stadt Rheine u.a. über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2018 bis 2020 in der Form, dass Mittel für die Grundschuloffensive „Standardisierung der Raumsituation an den Grundschulen“ beantragt werden.

Soweit die Mittel aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ nicht im Rahmen der Grundschuloffensive verwendet werden können, sollen die Mittel für die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes oder der baulichen Modernisierungen z.B. der Toilettenanlagen an den Schulen eingesetzt werden.

Beraten und entschieden wird zudem ein Antrag von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.03.2017 auf eine Änderung der aktuellen Sondernutzungssatzung. Ziel des Antrages ist die Unterstützung der Außenbereiche, indem für Werbeanlagen (Werbereiter) in Außenbereichen (Zone II) für die erlaubnisfreie Nutzung von öffentlichen Verkehrsflächen andere Regeln gelten sollen als in der Innenstadt (Zone I) der Stadt Rheine.

Die vollständige Tagesordnung mit allen Vorlagen findet sich wie immer Ratsinformationssytem der Stadt Rheine.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz (21.06.2017)

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Im StUK werden keine für Elte relevanten Themen beraten und entschieden.

Haupt- und Finanzausschuss (20.06.2017)

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Im Haupt- und Finanzausschuss werden keine für Elte relevanten Themen beraten und entschieden.

Kulturausschuss (14.06.2017)

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In der Kulturausschusssitzung wurden keine für Elte relevanten Themen beraten und entschieden.

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz (10.05.2017)

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Es wurden keine für Elte relevanten Punkte diskutiert und entschieden.