Kategorie-Archiv: Neues aus dem Rat

Jugendhilfeausschuss (14.12.2017)

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Der Jugendhilfeausschuss wird in seiner Sitzung vom 14.12.2017 den Weg dafür freimachen wird, die Kita St. Ludgerus/Elte, Kiärkpädken 49 in 48432 Rheine, zum Kindergartenjahr 2019/20 um eine Gruppenform III  zu erweitern.

Die vollständige Tagesordnung findet sich wie immer im Ratsinformationssystem.

 

Bauausschuss (15.11.2017)

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Es wurde keine für Elte relevanten Themen besprochen.

Die vollständige Tagesordnung findet sich wie immer im Ratsinformationssystem.

 

Schulausschuss (15.11.2017)

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Im Schulausschuss wurde u.a. eine Übersicht über die Schulverhältnisse an den städtischen Schulen gegeben (Anlage_1_Oktoberstatisti2017-2)

Die vollständige Tagesordnung findet sich wie immer im Ratsinformationssystem wieder.

 

 

Haupt- und Finanzausschuss (14.11.2017)

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Im HFA wurde u.a. über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Rheine diskutiert und beraten.

Die MV berichtete auszugsweise über die Inhalte. Elte betreffend sei an dieser Stelle hierzu angemerkt:

Die Aufgabe des Schulteilstandortes in Elte steht nicht zur Debatte. Die Politik spricht sich aktuell sehr klar für den Erhalt des Teilstandortes aus.

Das zweite Thema ist die empfohlene Gebührenerhöhung für die Kita-Plätze. Auch hier ist aktuell keine weitere Erhöhung geplant.

Die aktuelle Tagesordnung findet sich wie immer im Ratsinformationssystem.

Kulturausschuss (08.11.2017)

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Es wurden keine für Elte relevanten Themen erörtert.

Die vollständigen Tagesordnung findet sich wie immer im Ratsinformationssystem.

Sportausschuss (07.11.2017)

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Es wurden keine für Elte relevanten Themen erörtert.

Die vollständige Tagesordnung findet sich wie immer im Ratsinformationssystem.

Rat der Stadt Rheine (26.9.2017)

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In der Ratsitzung werden zwei neue Ratsmitglieder vereidigt. Daneben werden mehrere sachkundige BürgerInnen vereidigt. Für Elte bedeutet dies, dass der Elteraner Bernd Lunkwitz (FDP) in den Rat der Stadt Rheine eingeführt wird. Er tritt die Nachfolge des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Alfred Hotel an. Neben ihm wird sich zukünftig der Elteraner Markus Rammler (SPD) im Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz und im Bauauschuss einbringen.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt ist die Einbringung des Haushaltes 2018.

Die vollständigen Sitzungsunterlagen sind hier zu finden: http://www.rheine-buergerinfo.de/to0040.asp?__ksinr=3016

 

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz (13.09.2017)

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Im Ausschuss werden keine Elte direkt betreffenden Tagesordnungspunkte behandelt.

 

Haupt- und Finanzausschuss (12.9.2017)

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Die Verwaltung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Rat der Stadt Rheine zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

“Der Rat der Stadt Rheine beschließt, Herrn Johannes Hellermann für eine Amtszeit von sechs Jahren, beginnend ab dem 12. November 2017, zum Leiter der Feuerwehr Rheine zu bestellen.”

Bauausschuss (7.9.2017)

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Es wurde unter anderen über die Sanierung von Straßen in Rheine diskutiert und beraten.

Die Straße Südhoek ist mit einer provisorischen Fahrbahn aus Asphalt befestigt und war bis zur Umwandlung der angrenzenden Waldfläche in Bauland bisher nur einseitig angebaut. Da für diese Straße im Zuge des Ausbaus die Anlegung von Versickerungsmulden zur Beseitigung des Regenwassers der Fahrbahn vorgesehen ist, sollte ein Ausbau der Straße erst nach vollständiger Bebauung der Grundstücke erfolgen. Ansonsten würde die Hochbautätigkeit erhebliche Schäden an den Versickerungsmulden (Verdichtung) verursachen, die nur mit viel Aufwand wieder behoben werden könnten. Da die neu geschaffenen Grundstücke nun fast vollständig bebaut wurden, soll der Straßenausbau in 2018 durchgeführt werden. Für die Anlieger werden Erschließungsbeiträge in Höhe von 90% der beitragsfähigen Kosten anfallen.

Die Umsetzung der o.g. Maßnahme ist von der Bereitstellung der Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2018 und dem Finanzplanungszeitraum 2019 bis 2021 abhängig. Die in der Vorlage dargestellten Projekte der Prioritätenliste sollen im Haushaltsplanentwurf 2018 aufgenommen werden.

Die vollständige Liste und weitere Informationen finden sich hier: http://www.rheine-buergerinfo.de/to0040.asp?__ksinr=2990