Es wurden keine für Elte relevanten Themen erörtert.
Die vollständige Tagesordnung findet sich wie immer im Ratsinformationssystem.
Alle Beiträge von Birgitt
Rat der Stadt Rheine (26.9.2017)
In der Ratsitzung werden zwei neue Ratsmitglieder vereidigt. Daneben werden mehrere sachkundige BürgerInnen vereidigt. Für Elte bedeutet dies, dass der Elteraner Bernd Lunkwitz (FDP) in den Rat der Stadt Rheine eingeführt wird. Er tritt die Nachfolge des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Alfred Hotel an. Neben ihm wird sich zukünftig der Elteraner Markus Rammler (SPD) im Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz und im Bauauschuss einbringen.
Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt ist die Einbringung des Haushaltes 2018.
Die vollständigen Sitzungsunterlagen sind hier zu finden: http://www.rheine-buergerinfo.de/to0040.asp?__ksinr=3016
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz (13.09.2017)
Im Ausschuss werden keine Elte direkt betreffenden Tagesordnungspunkte behandelt.
Haupt- und Finanzausschuss (12.9.2017)
Die Verwaltung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Rat der Stadt Rheine zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:
„Der Rat der Stadt Rheine beschließt, Herrn Johannes Hellermann für eine Amtszeit von sechs Jahren, beginnend ab dem 12. November 2017, zum Leiter der Feuerwehr Rheine zu bestellen.“
Wählen ist wichtig!!!
Wer am Wahlsonntag, 24. September 2017, verhindert ist, hat die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl oder direkt im Wahlamt abzugeben!
Stimmabgabe per Briefwahl
Um die Breifwahl nutzen zu können, muss ein Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragt werden. Ein Wahlscheinantrag ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt. Auch online ist die Beantragung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen möglich. Ein entsprechendes Formular ist auf www.rheine.de zu finden. Über diesen Link gelangen Sie direkt zum Antrag. Das Formular kann alternativ zusätzlich auch bequem über den auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Code erreicht werden.
Der Wahlschein mit Briefwahlunterlagen wird Ihnen nach erfolgter Antragstellung per Post zugestellt. Zudem besteht die Möglichkeit, den Wahlschein mit Briefwahlunterlagen direkt im Wahlamt der Stadt Rheine zu beantragen. Dazu ist neben der Wahlbenachrichtigung ein Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass, Identifikationsnachweis) bereitzuhalten und auf Verlangen vorzuzeigen.
Stimmabgabe im Wahlamt
Weiterhin ist es möglich, die Stimmabgabe per Briefwahl direkt im Wahlamt, das bereits seit Montag, 14. August 2017, eröffnet ist, vorzunehmen. Das Wahlamt ist im Sitzungsraum 101 (1. OG, Neues Rathaus) zu finden und montags bis donnerstags durchgängig von 8 Uhr bis 18 Uhr und freitags von 8 Uhr bis 13 Uhr (am 22. September 2017 auch bis 18 Uhr) geöffnet. Telefonisch ist das Wahlamt unter der Rufnummer 05971 939-602 und per E-Mail an wahlamt@rheine.de erreichbar.
Bauausschuss (7.9.2017)
Es wurde unter anderen über die Sanierung von Straßen in Rheine diskutiert und beraten.
Die Straße Südhoek ist mit einer provisorischen Fahrbahn aus Asphalt befestigt und war bis zur Umwandlung der angrenzenden Waldfläche in Bauland bisher nur einseitig angebaut. Da für diese Straße im Zuge des Ausbaus die Anlegung von Versickerungsmulden zur Beseitigung des Regenwassers der Fahrbahn vorgesehen ist, sollte ein Ausbau der Straße erst nach vollständiger Bebauung der Grundstücke erfolgen. Ansonsten würde die Hochbautätigkeit erhebliche Schäden an den Versickerungsmulden (Verdichtung) verursachen, die nur mit viel Aufwand wieder behoben werden könnten. Da die neu geschaffenen Grundstücke nun fast vollständig bebaut wurden, soll der Straßenausbau in 2018 durchgeführt werden. Für die Anlieger werden Erschließungsbeiträge in Höhe von 90% der beitragsfähigen Kosten anfallen.
Die Umsetzung der o.g. Maßnahme ist von der Bereitstellung der Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2018 und dem Finanzplanungszeitraum 2019 bis 2021 abhängig. Die in der Vorlage dargestellten Projekte der Prioritätenliste sollen im Haushaltsplanentwurf 2018 aufgenommen werden.
Die vollständige Liste und weitere Informationen finden sich hier: http://www.rheine-buergerinfo.de/to0040.asp?__ksinr=2990
Sozialausschuss (5.9.2017)
Im Sozialausschuss wurde im Wesentlichen über zwei Punkte gesprochen: Zum einen informierte die Verwaltung über die Absicht einen Aktionsplan Inklusion zu konzipieren. Daneben nahm Frank Woltering, Sozialplaner im Kreis Steinfurt und zuständig für die Pflegeplanung, Stellung zu Kernpunkten der Kommunalen Pflegeplanung und Pflegeinfrastruktur.
Herzlichen Glückwunsch!
Unser diesjähriger Schützenkönig heißt Leander Overesch.
Wir gratulieren ganz herzlich und wünschen ihm und allen Elteranern ein schönes Schützenfest. 
Schützenfest 2017
Es ist wieder soweit! Unser Schützenfest steht von der Tür und wie in jedem Jahr lädt der Vorstand der Schützengilde zum umfangreichen Festprogramm ein:
Freitag: 14. Juli 2017
19:00 Uhr Vorstellen des Königsvogels. Antreten vor dem Festzelt und je nach Wetterlage Abmarsch mit dem Spielmannszug zur Vogelstange. Auch die Frauen sind recht herzlich eingeladen! Es gibt wieder ein Fass Freibier!
Neu: Nach dem vorstellen des Königsvogels, Bierkönig Ausschießen an der Vogelstange (nur bei gutem Wetter)
Samstag: 15. Juli 2017
09:30 Uhr Schützenmesse
10:30 Uhr Antreten vor dem Festzelt, Gefallenenehrung und Flaggenhissung 11:00 Uhr Frühschoppen im Festzelt
14:00 Uhr Antreten vor dem Festzelt, Abmarsch zum Königsschießen und Ermitteln des Kinderkönigs auf dem Hellhügel
19:30 Uhr Kettenübergabe im Festzelt, im Anschluss Schützenball für die ganze Familie
Sonntag: 16. Juli 2017
11:00 Uhr Frühschoppen mit Platzkonzert und „Königsfreibier“ im Festzelt
15:00 Uhr Königsproklamation auf dem Dorfplatz, anschließend Festumzug 16:00 Uhr Kaffeetrinken der Vereinsdamen mit dem Königspaar
20:00 Uhr Antreten zur Polonaise, anschließend vereinsinterner Königsball Es spielt „Show Gun“
Montag: 17. Juli 2017
11:00 Uhr Hexen an der Vogelstange für männliche Vereinsmitglieder
Rat der Stadt Rheine (11.7.2017)
In der letzten Sitzung von der Sommerpause berät und entscheidet der Rat der Stadt Rheine u.a. über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2018 bis 2020 in der Form, dass Mittel für die Grundschuloffensive „Standardisierung der Raumsituation an den Grundschulen“ beantragt werden.
Soweit die Mittel aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ nicht im Rahmen der Grundschuloffensive verwendet werden können, sollen die Mittel für die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes oder der baulichen Modernisierungen z.B. der Toilettenanlagen an den Schulen eingesetzt werden.
Beraten und entschieden wird zudem ein Antrag von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.03.2017 auf eine Änderung der aktuellen Sondernutzungssatzung. Ziel des Antrages ist die Unterstützung der Außenbereiche, indem für Werbeanlagen (Werbereiter) in Außenbereichen (Zone II) für die erlaubnisfreie Nutzung von öffentlichen Verkehrsflächen andere Regeln gelten sollen als in der Innenstadt (Zone I) der Stadt Rheine.
Die vollständige Tagesordnung mit allen Vorlagen findet sich wie immer Ratsinformationssytem der Stadt Rheine.